Termine
Freie Wähler Paunzhausen besuchen den Landtag
Teilnehmer erleben Landespolitik hautnah
Manfred Pointner, der Stimmkreisabgeordnete der Freien Wähler, hatte zum Besuch des Bayerischen Landtags eingeladen. Dreiundzwanzig Mitglieder und Freunde der Freien Wähler Paunzhausen folgten seinem Ruf ins Parlament. Nach der Begrüßung durch Manfred Pointner und seiner Fraktionskollegen Claudia Jung und Florian Streibl stellte sich die Gruppe zu einem Erinnerungsfoto in der Eingangshalle des Maximilianeums auf. Anschließend wurde mit einem Film des Bayerischen Rundfunks der Landtag mit seinen Fraktionen, Gremien und Abstimmungsmethoden vorgestellt. Zum Schmunzeln brachte so manchen Besucher die Beschreibung des sogenannten Hammelsprungs, eine Abstimmung bei der die Volksvertreter den Plenarsaal verlassen, um anschließend mit dem Betreten des Saals durch verschiedene Türen ihr Votum zum Ausdruck zu bringen.
Anschließend ging es auf die Besuchertribüne des Plenarsaals, in dem sich die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen hitzige Rededuelle in der aktuellen Haushaltsdebatte lieferten. Einer etwas emotionslos und nüchtern gehaltenen Rede von Georg Schmid, dem Fraktionschef der CSU, folgte ein fulminanter Auftritt von Hubert Aiwanger, seinem Pendant von der Freien Wähler-Fraktion. Mit Nachdruck und erkennbarer Überzeugung begeisterte er die Zuhörer unter anderem mit den Vorstellungen der Freien Wähler zu Schwerpunktthemen, wie Bildung, ausreichende Finanzausstattung der Kommunen, Atomausstieg und erneuerbare Energien, sowie dem zügigen Ausbau schneller Internetverbindungen im ländlichen Raum. Manchen Besucher überraschte der rustikale Umgangston, der bisweilen in der Plenardebatte herrschte. So wurde ein leibhaftiger Staatsminister wegen ungebührlichen Schwätzens vom Landtagsvizepräsidenten zur Ordnung gerufen. Da bleibt nur zu hoffen, dass bei aller Härte in der Auseinandersetzung trotzdem am Ende gute Ergebnisse für die Bürger stehen.
Zum Abschluss des Besuchs in der bayrischen Volksvertretung gab es noch eine Diskussionsrunde mit Manfred Pointner. Der Abgeordnete beantwortete Fragen zu den internen Abstimmungsprozessen in seiner Fraktion, den Schwerpunkten des politischen Programms der Freien Wähler und zum Umgang der Landtagsfraktionen untereinander im Alltagsbetrieb. Dabei wurde einmal mehr deutlich, dass es großer Kraftanstrengungen und Beharrlichkeit seitens der Opposition bedarf, um für gute Vorschläge auch die Unterstützung der Regierungsparteien zu erhalten. So kann es schon einmal vorkommen, dass ein abgelehnter Antrag im zweiten Anlauf und leicht modifiziert zu einer guten Idee der Regierungsparteien wird. Womit die Hoffnung, dass am Ende ein gutes Ergebnis für die Bürger steht auch erfüllt wäre frei nach dem Motto „Der Erfolg hat viele Väter“.
Den Ausklang des Tages genossen die Teilnehmer im Hofbräukeller am Wienerplatz bei einem gepflegten Bier und einer deftigen Brotzeit. Am Ende waren sich alle einig: Es war ein lohnender Ausflug mit interessanten Einblicken und Informationen.
Georg Butz – Walterskirchen, 10.04.2011
Die Freien Wähler Paunzhausen im Landtag. Erste Reihe Mitte, Claudia Jung und Manfred Pointner.
Kaffeekränzchen der Freien Wähler
am 19.03.2011 im Gasthaus Bauer in Walterskirchen
Zu der gut besuchten Veranstaltung konnten wir etwa 40 Frauen begrüßen. In einem Rückblick auf die drei Jahre seit der letzten Kommunalwahl wurden Ergebnisse einer erfolgreichen Gemeinderatsarbeit aufgezeigt. Dazu gehören Verbesserungen im Bereich der Mittags- und Hausaufgabenbetreuung an der Schule und erweiterte Kindergartenöffnungszeiten; außerdem eine erfolgreiche Jugendarbeit mit einem in eigener Regie mit ehrenamtlichen Kräften geführten Jugendtreff und der Beitritt zur Musikschule Amptertal. Durch zusätzliche Straßenlampen wurde die Sicherheit, insbesondere für unsere Schulkinder, verbessert. Radwege wurden gebaut, die Straße nach Kreuth erneuert und Gemeindeverbindungsstraßen instand gesetzt. Auf dem Schulhaus- und dem Rathausdach wurden Fotovoltaikanlagen, zum Teil mit Bürgerbeteiligung, errichtet.
Weiter ging es mit aktuellen und wichtigen Themen für die Zukunft. So wird noch in diesem Jahr eine Kinderkrippe mit 12 Plätzen durch die Gemeinde eingerichtet. Der Start wird Anfang September sein. Außerdem steht die Fertigstellung der Planung für das neue Baugebiet Frauenholz auf dem Plan. Auch die Diskussion um die Windkraftanlagen im Gemeindegebiet kam nicht zu kurz. Sie ist eine Herausforderung für uns alle. In einer engagiert geführten Diskussion wurde die Situation in der Gemeinde erörtert und der Handlungsspielraum aufgezeigt. Wir wollen zu diesem Thema eine sachliche Auseinandersetzung, die nicht zu Streit und Unfrieden in der Gemeinde führt und der Windkraft als alternative Energieform auch eine Chance gibt. Lippenbekenntnisse für die alternativen Energien und die Illusion, dass dies ohne Betroffenheit für alle Menschen geht, sind nicht zielführend.
Georg Butz
1. Vorsitzender
